SessionNet | Stadtrat - 06.05.2026

Sitzung

SR/014/2026

Gremium

Stadtrat

Raum

Mühlhausen/Thüringen, Tagungs- und Kulturstätte Schwanenteich

Datum

06.05.2026

Zeit

17:00 Uhr

Einladung Mühlhausen (ö/nö)

Ergebnisniederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlussfassung über die Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Anfragen
Ö 5	Bericht zur Sicherheitslage in Mühlhausen - Herr Bürgel (Leiter der Polizeiinspektion Unstrut-Hainich)
Ö 6	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Ergebnisniederschrift der 13. Stadtratssitzung am 25.03.2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 8	Eingliederungsbedingte Anpassung der Sondernutzungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/0293/2026	Beschlussvorlage Anlage - Sondernutzungssatzung Beschluss
Ö 9	Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a bis 135c BauGB (Kostenerstattungssatzung) Beschluss: zurückgezogen	BV/0271/2026	Beschlussvorlage 1. Kostenerstattungssatzung - Satzungstext
Ö 10	Entscheidung über die Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 50 „Wohngebiet Georg-Büchner-Straße“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/0274/2026	Beschlussvorlage Anlage zum Abwägungsbeschluss Beschluss
Ö 11	Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 50 „Wohngebiet Georg-Büchner- Straße“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/0275/2026	Beschlussvorlage Anlage 1 Planzeichnung +Legende Anlage 2 Text + Pflanzlisten Anlage 3 zum Beschluss Begründung Anlage 4 zum Beschluss GOP Beschluss
Ö 12	Entscheidung über die Stellungnahmen zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Mühlhausen im Bereich nördlich der Georg-Büchner-Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/0272/2026	Beschlussvorlage Anlage zum Beschluss - Abwägungsvorschläge Beschluss
Ö 13	Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Mühlhausen im Bereich nördlich der Georg-Büchner-Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/0273/2026	Beschlussvorlage Anlage 1 zum Beschluss - Planzeichnung Anlage 2 zum Beschluss - Begruendung Anlage 3 zum Beschluss - Umweltbericht Anlage 4 zum Beschluss - Auszug aus dem wirksamen FNP Beschluss
Ö 14	Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. VEP-37 "Höngeda, Am Vogteier Weg" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/0306/2026	Beschlussvorlage 1. Anlage Planzeichnung VEP-37 2. Anlage Begründung VEP-37 3. Anlage Umweltbericht, AFB, GOP VEP-37 4. Anlage Schallimmissionsprognose Höngeda VEP Nr 37 5. Anlage Nachtrag zur Schallimmissionsprognose Beschluss
Ö 15	Wiederaufbau und dauerhafte Sicherung der Kunstruine „An der Burg“ unter Einbeziehung bürgerschaftlichen Engagements Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltung: 3, Befangen: 0	BV/0299/2026	Beschlussvorlage Beschluss
Ö 16	Beanstandung und Aufhebung Stadtratsbeschluss BV/0246/2026 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 21, Enthaltung: 2, Befangen: 0	BV/0301/2026	Beschlussvorlage Beschluss
Ö 17	Beanstandung und Aufhebung Stadtratsbeschluss BV/0247/2026 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 21, Enthaltung: 2, Befangen: 0	BV/0302/2026	Beschlussvorlage Beschluss
Ö 18	Feuerwehrbedarfsplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0	BV/0294/2026	Beschlussvorlage Beschluss
Ö 19	Einführung eines verbindlichen Verfahrens zur vollständigen Erfassung, Kontrolle und Bewertung freiwilliger sozialer Leistungen der Stadt Mühlhausen/Thüringen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/0295/2026	Beschlussvorlage Beschluss
Ö 20	Prüfung des Kaufs der Beleuchtung für den Rabenturm Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Ö 21	Aktualisierung Veranstaltungswerbung Beschluss: zurückgezogen	BV/0305/2026	Beschlussvorlage
Ö 21.1	Nachtrag: 06.05.2026 Tagungs- und Kulturstätte, Markenkontaktpunkt Quellenpark Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/0312/2026	Beschlussvorlage Beschluss

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: